Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Ist das Kunst oder kann das weg?

Während die ARD in Deutschland ihren 70. Geburtstag feiert, droht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in anderen Ländern das Aus. Deshalb stellt sich folgende Frage: Welche Funktion erfüllt der öffentlich-rechtliche Rundfunk und welche Konsequenzen hätte seine Abschaffung?

Anne Marie Gomez-Neumann, Anne-Theresa Weiderer

“Hier ist das erste deutsche Fernsehen, mit der Tagesschau.”- Wer kennt diesen Satz nicht? In vielen deutschen Haushalten zählen die Nachrichten der ARD zum alltäglichen Fernsehprogramm. Durchschnittlich 9,8 Millionen Menschen schalteten im Jahr 2019, pünktlich um 20:00 Uhr, die Tagesschau ein. Das entspricht einem Marktanteil von etwa 34 Prozent. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bildet in Deutschland nach wie vor das Rückgrat der gesamten Medienlandschaft. 

In manchen Ländern sieht die Situation anders aus: In Griechenland beispielsweise wurde 2013 der Staatsrundfunk ERT aus Kostengründen abgeschafft. Nach vielen Protesten wurde der Betrieb von ERT zwei Jahre später wieder aufgenommen. Griechenland ist wieder zum dualen Rundfunksystem zurückgekehrt. Ein funktionierendes Mediensystem braucht demnach doch beides: Öffentlich-rechtliche sowie private Anbieter.

Wo liegen die Unterschiede?

Die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind in einem Rundfunkgesetz festgelegt, in Deutschland im Rundfunkstaatsvertrag. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind dafür verantwortlich, aktuelle Ereignisse transparent und verständlich darzustellen. Zudem sind sie unabhängig von Geldgebern und Werbeeinnahmen. Im Vordergrund steht ein Programm, welches mit “Information, Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt und somit zur öffentlichen Meinungsbildung” leistet. Besonders die Prinzipien der freien Meinungsäußerung und der Vielfalt stehen hier im Fokus. Dem stehen die kommerziellen Sender gegenüber. Privatsender werden zwar zur Sicherung der Meinungsvielfalt und zur ausgewogenen Darstellung aufgerufen, bindend sind diese Vorgaben aber nicht. Lediglich die “Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich” kann bei einem Sender mit über 30 Prozent Marktanteil einschreiten, um die Programmvielfalt zu sichern. Sonst gelten für private Sender “nur” journalistische Richtlinien. Außerdem sind die privaten Medienhäuser finanziell von Werbeeinnahmen und externen Geldgebern abhängig.

Was wäre wenn man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen würde?

Qualitätsverlust in der Nachrichtenberichterstattung wäre eine Konsequenz der Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. In Deutschland spielen ARD, ZDF, sowie die dritten Programme nach wie vor eine wichtige Rolle. Seit der Dualisierung des Rundfunksystems 1984 kommen aber auch private Sender zum Programmangebot hinzu. Dennoch können kommerzielle Anbieter im Bereich der Nachrichtenberichterstattung der ARD und dem ZDF nicht das Wasser reichen. Diese weisen beispielsweise ein großes, globales Korrespondentennetzwerk auf. Somit haben sie die Möglichkeit, weltweit die aktuelle Nachrichtenlage direkt vor Ort zu beobachten und live zu berichten. Zudem bieten die Öffentlich-Rechtlichen Akteuren aus verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Bereichen die Chance, ihre Meinung zu vertreten. Dadurch setzen ARD und ZDF hohe journalistische Standards und stellen die Meinungs- und Themenvielfalt sicher. Private Anbieter müssen sich diesem Qualitätswettbewerb stellen. Insbesondere im Bereich der Nachrichten ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk unentbehrlich. 

Ein Beispiel für geringere Qualität der Nachrichtenberichterstattung sind die USA. Dort hat der Public-Broadcasting-Service (PBS) keinen vergleichbaren Stellenwert wie ARD und ZDF in Deutschland. Kommerzielle Sender genießen bei den US-Bürgern weitaus größere Beliebtheit. Der PBS ist lediglich eine Ergänzung des Programms und stellt keinen Qualitätsstandard dar, an dem sich die kommerziellen Anbieter orientieren müssen. Die fehlende Qualitäts-Messlatte hat Folgen für die Berichterstattung: Die Themenvielfalt ist wenig ausgeprägt, Berichte sind oftmals unkritisch und parteilich. Ein Beispiel dafür ist der Sender Fox News. Ihm werden häufig enge Verbindungen zu Donald Trump unterstellt. Diese spiegeln sich auch in der Berichterstattung wieder. Anlässlich der US-Wahlen 2020 unterstützte Fox News eindeutig Donald Trump und die Republikaner. In den Nachrichten zeigt der Sender eine Rede von Joe Biden über sein Wahlversprechen, die Nation zu vereinen. Die Fox News Reporterin sagt im Anschluss, auch Obama habe dies 2008 nicht geschafft, dann schaffe Joe Biden dies erst recht nicht. Ist das objektive, qualitativ hochwertige Nachrichtenberichterstattung? Wohl eher nicht. 

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht in einem Mediensystem für ausgewogene und vielfältige Berichterstattung. Er bildet das Fundament für gute Qualität in der Nachrichtenberichterstattung – in Deutschland hoffentlich auch die nächsten 70 Jahre.

Fotocredits: Pixabay

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